Die “Sicherheitsstrategie für Deutschland”

8 05 2008

Schon seit einiger Zeit bin ich der Meinung, dass die CDU/CSU schon seit einiger Zeit komplett die Bodenhaftung verloren hat, wenn es um Außen- und Sicherheitspolitik geht. Oft zieht der momentane Koalitionspartner brav mit, was auch die Umfragewerte der SPD in Richtung der liberalen Kollegen zieht. Wo Möllemann vor Jahren noch mit der FPD hin wollte, macht sich ja inzwischen die SPD breit. Aber kommen wir zurück zur Union. Die inzwischen verabschiedete “Sicherheitsstrategie für Deutschland” zeigt wieder mal deutlich, welches Staats- und Demokratieverständnis die Union hat. Ein lesenswerter Artikel ist dazu “Krieg heißt jetzt Friedenserzwingung” von Burkhard Schröder. George Orwell hätte sicher seinen Spaß mit Deutschland im Jahre 2008…
Vielleicht sollte man der Union doch auch eine Umbenennung einiger Ministerien vorschlagen. Die Bundeswehr könnte in Zukunft ja im Namen des Ministeriums für Frieden in aller Welt “deutsche Interessen” verteidigen. Herr Schäuble würde sich sicher auch im Ministerium für Liebe wohlfühlen…


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